SG_VERSICHERUNGSGERICHT IV 2018/271 vom 22. Oktober 2020 , Entscheid Versicherungsgericht, 22.10.2020 - Sg Versicherungsgericht (2020)
Art. 17 und 43 Abs. 3 ATSG. Sinn und Zweck von Art. 43 Abs. 3 ATSG ist das Ausüben von Druck, dass die versicherte Person ihrer Mitwirkungspflicht nachkommt. Vorläufiger Leistungsstopp als das geeignete Druckmittel. Die Beschwerdegegnerin hätte einen bedingten Rentenstopp statt eine definitive Renteneinstellung verfügen müssen. Da die Anforderungen an eine definitive Renteneinstellung gemäss Art. 17 ATSG nicht erfüllt gewesen sind und da die Beschwerdegegnerin keine bedingte Einstellung der Rente bis zu dem Zeitpunkt, in dem der Beschwerdeführer die abgemahnte Mitwirkungspflicht doch noch erfüllen würde, angeordnet hat, ist die angefochtene Verfügung gesetzeswidrig. Aufhebung der Verfügung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Oktober 2020, IV 2018/271).